Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 19.01.14 16:24

Schmidt gibt dem Abgeordneten Carl ein Zeichen. Nach zwei Sekunden Unsicherheit, erhebt sich Jan Carl und meldet sich zu Wort.

Frau Präsidentin. Wenn sich die Regierung Seiner Majestät so sicher ist, dass die Abschaffung des Datenschutzes der richtige Weg für das Wohl des livornischen Volkes ist, weshalb hat sie dann die Reform nicht sofort umgesetzt? Ist es nicht vielmehr so, dass das livornische Volk der Kontrolle und dem unnachgiebigen Nachhaken der sozialdemokratischen Fraktion zu verdanken hat, daß die diesbezüglichen Umtriebe der Regierung Seiner Majestät überhaupt ans Licht gekommen sind und sich die Minister, allen voran der ehrenwerte Abgeordnete Stuck, deswegen schämen und ohne Rückhalt in der Bevölkerung kalte Füsse bekommen haben, aber auch andererseits nicht den Mut aufbringen, einzugestehen, daß sie nur in ihre eigene Tasche und die ihrer industriellen Klientel gewirtschaftet haben?

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von August Stuck am 20.01.14 18:47

Frau Präsidentin, ehrlich gesagt verstehe ich das Anliegen des ehrenwerten Abgeordneten Carl nicht voll und ganz. Das mag vielleicht auch daran liegen, daß seine Frage sehr suggestiv gestellt ist. Aber um seine Frage ernst zu nehmen und eine Antwort zu geben (Blick zur Präsidentin): Nein, die Regierung Seiner Majestät hat weder in die eigene Tasche, noch diejenige einer wie auch immer gearteten Klientel gewirtschaftet, sondern in Rücksicht auf offene Fragen der Betroffenen auf eine sofortige Durchsetzung rücksichtsvoll verzichtet. Ich hoffe, der ehrenwerte Abgeordnete Carl kann sich mit dieser objektiven Antwort auf seine populistische Suggestivfrage zufriedengeben.

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 22.01.14 19:59

Jan Carl wird vor Zorn rot, lockert seine Krawatte und sagt:

Frau Präsidentin, es würde mich ernsthaft interessieren, ob der ehrenwerte Abgeordnete Stuck weiss, daß es die Aufgabe eines demokratischen Parlamentes ist, die Regierung insbesondere durch Fragen zu ihrer Arbeit zu kontrollieren und die vornehme Aufgabe Seiner Majestät loyaler Opposition die Arbeit der Minister auf Schwachstellen zu durchleuchten und Kritikpunkte anzumahnen - und ob die Regierung Seiner Majestät neuerdings nicht nur den Datenschutz, sondern nun auch noch den Parlamentarismus und die Rechte der Opposition abschaffen möchte?

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von August Stuck am 01.02.14 18:57

Frau Präsidentin, es ist seit jeher die vornehmste Pflicht der Regierung Seiner Majestät, die Interessen Seiner Majestät und der Untertanen Seiner Majestät zu schützen und zu verteidigen, während sie sich hierin der willkommenen und geschätzten Unterstütung Seiner Majestät Parlamentskammern sicher weiss.

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 05.02.14 21:09

Jan Carl wendet sich an die Präsidentin:

Frau Präsidentin, der ehrenwerte Abgeordnete Stuck hat meine Frage nicht beantwortet. Leider muss ich erneut feststellen, daß er sich weigert, das Recht der Opposition zu respektieren, der Regierung Seiner Majestät Fragen zu stellen. Ich muss daher auf einer Antwort bestehen.

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Julia Moumont am 06.02.14 23:31

Abgeordneter Carl! Ihre Frage wurde durch den Abgeordneten Stuck beantwortet! Die Tatsache, daß der Inhalt seiner Antwort Ihnen nicht gefällt, ändert nichts an der Tatsache, daß Ihre Frage beantwortet wurde. So lange ich dieses Haus präsidiere werde ich nicht zulassen, daß die Regeln und Verfahrensweisen nicht eingehalten oder umgangen werden! Das werden auch Sie respektieren müssen, Abgeordneter Carl. Sie haben jedoch Recht, daß Ihre frühere Frage nicht beantwortet wurde, weshalb ich Sie Abgeordneter Stuck ermahnen muss, die Rechte des Hohen Hauses zu respektieren. So, genug jetzt! Möchte aus den Reihen der Regierung Seiner Majestät noch jemand eine Frage stellen?

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Beitrag von Julia Moumont am 07.02.14 17:39

Dem ist nicht so. Die Fragestunde ist beendet. Abgeordneter Schmidt?

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Beitrag von Franz Schmidt am 07.02.14 18:25

Franz Schmidt sieht die Präsidentin irritiert an.
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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Julia Moumont am 07.02.14 18:37

Abgeordneter Schmidt! Wir wollen alle nach Hause, halten Sie uns nicht unnötig auf! Sie haben einen Antrag gestellt, nun müssen Sie diesen auch wieder zurückziehen, damit wir die Sitzung beenden können. Oder möchten Sie, daß ich über Ihre Parkbankvorlage abstimmen lasse?

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 07.02.14 18:49

Ah ja, diese lächerlichen Formalitäten, ich weiss. Ja, in dem Fall, Frau Präsidentin, hiermit ziehe ich meinen Antrag offiziell zurück. Reicht das? Oder brauchen Sie es schriftlich?

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Julia Moumont am 07.02.14 18:55

Abgeordneter Schmidt, ich bin mir sehr sicher, dass auch Sie dieses Hohe Haus und seine Traditionen respektieren. Ansonsten werde ich Ihnen ganz schnell Manieren beibringen! Ich werde Sie des Saales verweisen und mit einer Geldbuße belegen, wenn Sie nicht parieren, verstanden? Der Antrag Schmidt ist zurückgezogen. Weitere Anträge liegen nicht vor. Im Namen Seiner Majestät schliesse ich die Sitzung des Unterhauses vom 18. Januar 2014. Guten Abend.

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Re: Ausserordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 18. Januar 2014

Beitrag von Julia Moumont am 07.02.14 18:57

Julia Moumont verlässt das Gebäude.

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