Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Seite 1 von 5 1, 2, 3, 4, 5  Weiter

Nach unten

Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Philipp V am 08.03.14 21:02

Wir, Philipp V, von Gottes Gnaden König beider Archipele, König von Livornien, König von Melba, etc. etc., verordnen hiermit, was daselbst folgt:

Wir berufen das Hohe Unterhaus Unseres Parlamentes
zu einer

ordentlichen Sitzung

mit Beginn
am 13. März 2014 um 08.00 Uhr
und allfälliger Fortsetzung an den Folgetagen
in Unserem Sitze zu Schloss Philippsburg

ein und ersuchen alle Mitglieder des Hohen Hauses, sich selbigen Tages zu gebotener Stunde daselbst einzufinden, um Uns in den Angelegenheiten der Regierung Unseres Reiches zu beraten.

Als Beratungsgegenstände legen Wir Unseren Beratern folgende Geschäftsordnungspunkte vor:

1. Eröffnung
2. Bericht der Regierung Seiner Majestät zur Lage des Königreiches
3. Haushalt der Krone 2014
4. Antrag des ehrenwerten Abgeordneten Stuck betreffend Bitte an Seine Majestät
5. Erklärung der Regierung seiner Majestät
6. Antrag des ehrenwerten Abgeordneten Schmidt betreffend Gesetzeserlass
7. Neue Anträge


gegeben zu Altburg, am 7. Tage des März, im Jahre des Herrn 2014


Philipp V R


Zuletzt von Philipp V am 26.05.14 17:02 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
avatar
Philipp V
Souverän

Anzahl der Beiträge : 118
Gulden b. A. : 186473
Anmeldedatum : 02.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 11.03.14 17:23

Seine Majestät geruhte unlängst, Seine ehrenwerten Berater im Unterhause versammelt, zu einer ordentlichen Sitzung beginnend am Donnerstag, dem 13. Tage des März im Jahre des Herrn 2014, einzuberufen, um deren Rat anzuhören und ihnen Ihre Entschlüsse kundzutun.

Die Mitglieder des Unterhauses sind aufgerufen, sich auf schnellstem Wege in Altburg einzufinden. Seine Majestät wird die Sitzung voraussichtlich um 08.00 Uhr eröffnen.


Zuletzt von Julia Moumont am 03.06.14 22:21 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Kevin Schmidt am 12.03.14 22:08

Für die Sitzung werden strenge Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An den Eingängen des Schlosses und des Sitzungssaales werden Kontrollposten errichtet. Im Saal wird die Anlage zur elektronischen Überwachung nochmals überprüft.
avatar
Kevin Schmidt
apprentice

Anzahl der Beiträge : 25
Gulden b. A. : 186318
Anmeldedatum : 03.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Philipp V am 13.03.14 6:01

Seine Königliche Majestät, Philipp II, König beider Archipele, König von Livornien, König von Melba, etc. etc., betritt den Plenarsaal des Unterhauses. Alle Anwesenden erheben sich. Seine Majestät schreitet durch den Saal, bleibt vor dem Thron stehen, wendet sich zu den Abgeordneten und spricht:

Wir haben Unsere ehrenwerten Berater im Unterhause versammelt, am heutigen Tage zu einer ordentlichen Sitzung einzuberufen, um ihren Rat anzuhören und ihnen Unsere Entschlüsse kundzutun.

Der Herrscher setzt sich. Ein Saaldiener tritt vor den König und reicht ihm eine Mappe mit dem Manuskript.

Ehrenwerte Abgeordnete,

Sie sind hier versammelt, um über das Geschick des Königreiches zu beraten. Es ist nicht nur Ihre Aufgabe, über die Ausformulierung von Gesetzen zu befinden, sondern auch aus Ihrer Mitte geeignete Personen zu stellen, die bereit sind, in Unserer Regierung zu dienen und das Land zu lenken sowie diese Unsere Regierung entweder zu unterstützen, oder aber eine andere Zusammensetzung der Regierung vorzuschlagen. Ein parlamentarisches Regierungssysten kann indes nicht gedeihen, wenn die Parlamentarier ihrer Verantwortung nicht gerecht werden, eine stabile Regierung zu bilden. Es ist Ihre Pflicht, ehrenwerte Abgeordnete, persönliche Interessen und Konflikte hintanzustellen und selbstlos Ihrem Land zu dienen. Das Volk schaut auf Sie und wird Ihre Arbeit beurteilen. Wir erwarten von Ihnen, daß Sie Ihrer Verantwortung gerecht werden. Wir haben vor kurzem Unsere Regierung entlassen, die nunmehr nur geschäftsführend im Amt ist. Es ist nun nicht nur Ihre Verantwortung, die angesetzten Geschäftsordsnungspunkte zu beraten, sondern auch und besonders, eine parlamentarische Regierungsmehrheit zu bilden. Wir sind gewiss, daß Sie Ihrer Verantwortung gerecht werden. So hoffen Wir, schon bald Unsere neue Regierung ernennen zu können. Wir ermahnen Sie, nicht auf die Stimmen derer zu hören, die einem kurzsichtigen und selbstgerechten Sezessionismus und Separatismus das Wort reden, sondern einzustehen für die Einheit des Königreiches und das Wohl des gesamten Volkes, für Livornien und Melba. Für die anstehenden Beratungen erbitten Wir für Sie den Segen Gottes. Gott segne das Königreich.

Die Präsidentin des Unterhauses verlässt ihren Sessel, tritt vor den Souverän, verneigt sich, und küsst dessen Siegelring, worauf sie sich wieder zurück an ihren Platz begibt.

Hiermit erklären Wir die Sitzung Unseres Unterhauses zu dieser Stunde für eröffnet. In der Gewissheit, daß sie die Leitung dieser Sitzung voll und ganz in Unserem Sinne versehen wird, beauftragen Wir die Präsidentin Unseres Hohen Hauses damit, die Sitzung zu leiten, bis zu dem Zeitpunkt, an dem Wir diesen Auftrag zurückziehen werden.

Seine Majestät verlässt den Saal. Die Abgeordneten setzen sich wieder.
avatar
Philipp V
Souverän

Anzahl der Beiträge : 118
Gulden b. A. : 186473
Anmeldedatum : 02.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 13.03.14 19:35

Ruhe im Saal! Ich beantrage dem Unterhaus, folgende Erklärung zu Handen Seiner Majestät zu verabschieden:

"Das Unterhaus dankt seiner Majestät für die Worte, die Seine Majestät an das Haus gerichtet hat."

Die Abstimmung wird durch Akklamation durchgeführt.

Die Abgeordneten erheben sich und applaudieren.


_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von August Stuck am 14.03.14 18:51

August Stuck sitzt an seinem Platz und verfolgt das Prozedere zur Eröffnung der Sitzung.

_________________
Kämmerer des Königs
Großschatzmeister

Parteichef CDL
S. M. Premier- und Innenminister

Vizedirektor in der Rechtsableilung vonn Primo Import
avatar
August Stuck
chef de cuisine

Anzahl der Beiträge : 300
Gulden b. A. : 186516
Anmeldedatum : 03.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 15.03.14 19:52

Die Präsidentin klaubt ein zerknittertes Manuskript aus der Handtasche, setzt ihre Lesebrille auf, und beginnt zu sprechen:

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 15.03.14 20:03

Ruhe im Saal! Ehrenwerte Abgeortnete!

Platon hat gesagt:

"So wird denn also auch ein gerechter Mann sich von einem gerechten Staate eben in Bezug auf die Erscheinung der Gerechtigkeit in nichts unterscheiden, sondern ihm ähnlich sein."

Wir, ehrenwerte Abgeordnete, wir haben uns hier versammelt, um den Staat zu lenken und sind aufgerufen, uns in unserem Tun von der edlen Maxime der Gerechtigkeit lenken und leiten zu lassen. Gerechtigkeit gegernüber und für unser Volk, aber auch, ehrenwerte Abgeordnete, Gerechtigkeit uns gegenseitig gegenüber. Ein konstruktiver Arbeitsablauf kann in unserem Haus nur aufrechterhalten werden, wenn wir einander mit Respekt und Takt begegnen. Uns zuletzt wird unsere Arbeit gemessen daran, ob sie dem Volk mehr oder weniger Gerechtigkeit verschafft hat. Hören wir Platon weiter:

"Sieh nun, ob du mit mir einverstanden bist: Ein Zimmermann, der eines Schusters, oder ein Schuster, der eines Zimmermanns Arbeiten machen wollte, entweder indem sie die Werkzeuge oder Ehren von einander umtauschten, oder auch indem der nämliche beides zugleich verrichten wollte, und wenn auch alles übrige vertauscht würde, glaubst du, daß es der Gemeinde großen Schaden brächte?"
Soweit Politeia im IV. Buche.

Wo kämen wir hin, wenn der gewöhnliche Schuster an unserer Stelle über die Gesetze und den Haushalt des Staates entscheiden müsste und wir hingegen Schuhsohlen beschlagen müssten? Es ist Ihre Pflicht, ehrenwerte Abgeordnete, die Ordnung aufrechtzuerhalten, die Ordnung, in der in geregelten Verhältnissen jeder an seinem Platz steht und gemäß seinen Fähigkeiten zum Wohl des Volkes beiträgt. Nur wenn es uns gelingt, als gesamtes Königreich zusammenzuhalten und zusammenzustehen, können wir in Einheit, Einigkeit und Eintrach gemeinsam für Gerechtigkeit und Ordnung in unserem Volk sorgen. Dazu werden wir in den folgenden Tagen schreiten.


Zuletzt von Julia Moumont am 15.03.14 20:14 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 15.03.14 20:09

Im weiteren Verlauf des ersten Sitzugstages wurde festgestellt, daß kein Mitglied des Hauses ausgeschieden oder verschollen ist und daß Seine Majestät eine Liste der Geschäftsordnungspunkte vorgelegt hat. Nach einer Verlesung der Geschäftsordnung ergriff die Präsidentin das Wort:

Ruhe im Saal! Ich vertage die Sitzung auf Montag.

Im Folgenden wendeten sich die Abgeordneten für den Rest Tages Sekt und Lachsbrötchen zu.

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 20.03.14 18:19

Ruhe im Saal! Wir schreiten zu Geschäftsordnungspunkt 2, Bericht der Regierung Seiner Majestät zur Lage des Königreiches. Das Wort hat der ehrenwerte Abgeordnete Stuck.

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von August Stuck am 21.03.14 7:53

Frau Präsidentin, die Lage des Königreiches stellt sich seit Beginn des laufenden Jahres besser dar, als in der Vergangenheit. Dank der Sparpolitik der Regierung konnte die Staatsrechnung in Ausgleich gebracht werden und die Wirtschaft genug Wachstum aufbringen, um die Beschäftigungsquote zu steigern. Die Entwicklungen auf dem Aktienmarkt stimmen positiv. Der anhaltende Rückgang der Auftragslage in der Montanindustre sowie die zunehmende Digitalisierung unserer Lebensbereiche wird in mittlerer Zukunft zu bedeutenden Umstrukturierungen im Stahl- und Postsegment führen, was zu einer kurzfristigen Erhöhung der Arbeitslosigkeit führt. Aussenpolitisch und Sicherheitspolitisch stuft die Regierung die Weltlage als weiterhin unsicher, aber mit Tendenz zu Stabilität im Sinne von B+ ein. Die Regierung Seiner Majestät wird deshalb weiterhin Wert auf die Sicherstellung einer autonomen Verteidigung des Landes legen - was ohne eine tiefgreifende Modernisierung der Streitkräfte, die mit dem internationalen technologischen Wandel Schritt hält, nicht möglich ist. Daher evaluiert die Regierung die Anschaffung von zwanzig senkrechtstartenden Jagdflugzeugen für Marine und Luftwaffe sowie zwei Luftabwehr- und zwei U-Jagdfregatten für die Marine. Diese Anschaffungen sind im Interesse der nationalen Sicherheit. Weiterhin muss ich mit Nachdruck darauf hinweisen, daß auch die Datensicherheit zum Verteidigungsdispositiv des Königreiches gehört, deren grundlegender Baustein die von der Regierung vorangetriebene Reform der Datenverwaltung und Registratur ist. Die Regierung wird sich von diesem so zentralen Projekt trotz Gegenwind nicht abbringen lassen. Vielen Dank, Frau Präsidentin.

_________________
Kämmerer des Königs
Großschatzmeister

Parteichef CDL
S. M. Premier- und Innenminister

Vizedirektor in der Rechtsableilung vonn Primo Import
avatar
August Stuck
chef de cuisine

Anzahl der Beiträge : 300
Gulden b. A. : 186516
Anmeldedatum : 03.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 22.03.14 17:58

Ruhe im Saal! Wir schreiten zu Geschäftsordnungspunkt 3, Haushalt der Krone für 2014. Das Wort hat der ehrenwerte Abgeordnete Perigaux.

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von August Stuck am 25.03.14 14:06

Antoine Perigaux ergreift das Wort.

Frau Präsidentin, die Regierung Seiner Majestät legt dem Haus den Haushaltsplan 2014 vor. Er ist allen Abgeordneten rechtzeitig zugestellt worden und daher bekannt. Wie Sie gesehen haben, hat die Regierung auf eine Reduktion der Ausgaben zugunsten einer Verringerung der Neuverschuldung sowie eine angemessene Ausfinanzierung der Verwaltung und des Verteidigungsbereiches den Schwerpunkt gelegt. Heute liegt dem Haus, Frau Präsidentin, ein Antrag für einen Haushaltsplan der Ausgaben der Krone vor, der genau den Bedürnissen und Anforderungen der Gegenwart entspricht. Somit liegt ein ausgewogener, sachlich angemessener und zustimmungsfähiger Entwurf vor, den Sie bestimmt wohlwollend aufnehmen werden. Der ehrenwerte Abgeordnete Stuck hat als mein Vorredner die Eckpunkte bereits genannt, an denen sich der Haushalt orientiert: Sicherheit und Datenverwaltung als Schwerpunkte, Montanbereich und Postsegment als Bereiche, die Kürzungen erfahren. Mit dem heute vorliegenden Haushalt bewegen wir uns einen Schritt in Richtung auf ein modernes, konkurrenzfähiges Land zu.

_________________
Kämmerer des Königs
Großschatzmeister

Parteichef CDL
S. M. Premier- und Innenminister

Vizedirektor in der Rechtsableilung vonn Primo Import
avatar
August Stuck
chef de cuisine

Anzahl der Beiträge : 300
Gulden b. A. : 186516
Anmeldedatum : 03.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 25.03.14 19:10

Frau Präsidentin, mein verehrter Vorredner kennt scheinbar viele schöne Adjektive. Angemessen. Modern. Konkurenzfähig. Der ehrenwerte Abgeordnete Perigaux wäre eine Idealbesetzung für jeden Rhetorikwettbewerb. Mich aber interessiert, wofür der Bürger Steuern bezahlen muss. Ich habe vier Fragen an meinen Vorredner:

1. Wieviel Prozent des Haushaltes wird von welchem Ministerium ausgegeben?
2. Wieviel kostet das Königshaus jährlich?
3. Wieviel kosten die Flugzeuge, von denen der ehrenwerte Abgeordnete Stuck gesprochen hat?
4. Wieviel kosten die Schiffe, welche die Regierung meint anschaffen zu müssen?

_________________
franz schmidt.
avatar
Franz Schmidt
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 88
Gulden b. A. : 178751
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von August Stuck am 27.03.14 22:26

Perigaux kramt in seinen Unterlagen und sucht nach einem Papier. Als er es schliesslich gefunden hat, beginnt er:

Frau Präsidentin, gerne beantworte ich die Fragen meines ehrenwerten Vorredners. Zur ersten Frage: Der gerundete Wert an Prozentpunkten im Anteil am Haushaltsaufwand, welche den einzelnen Sparten der Regierung zufallen, sind für 2014 folgende: Der Premierminister 1, Inneres 9, Äußeres 1, der Superindendant der Finanzen 1, Verteidigung 14, Handel und Schiffahrt 3, Bildung - lassen Sie mich nachsehen... Bildung... ah, hier haben wir es. Bildung 11, für den Constabler 7, das Oberhaus 2, Landwirtschaft 6, Gesundheit 10, Wohlfahrt 24, Unterhaus 2, Post 3, der Kanzler e. r. 4. Für Schuldzinsen fallen 2 Prozentpunkte an.

Zu der zweiten Frage: Das Königshaus kosten den Steuerzahler nur 479 Millionen Gulden im Jahr, dabei ist allerdings nicht mit eingerechnet, was das Königshaus Staat und Volkswirtschaft an Einnahmen erwirtschaftet und auch nicht berücksichtigt, welche umfangreichen Staatsaufgaben vom Privatvermögen der Königsfamilie finanziert werden.

Die dritte und vierte Frage kann ich leider nicht beantworten, da diese Informationen unter die Vertraulichkeit zugunsten der nationalen Sicherheit fallen. Wer sich dafür interessiert, möge im Verteidigungsausschuss doch nochmal nachfragen.

_________________
Kämmerer des Königs
Großschatzmeister

Parteichef CDL
S. M. Premier- und Innenminister

Vizedirektor in der Rechtsableilung vonn Primo Import
avatar
August Stuck
chef de cuisine

Anzahl der Beiträge : 300
Gulden b. A. : 186516
Anmeldedatum : 03.11.13

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Andreas Failler am 28.03.14 21:37

Charles Potuny (FLM) ergreift das Wort. Frau Präsidentin, die Ausführungen meines ehrenwerten Vorredners sind zwar aufschlussreich, doch unvollständig. Erlauben Sie mir daher, eine Ergänzung hinzuzufügen, damit der ehrenwerte Abgeordnete Schmidt in seinem Recht auf Auskunft nicht beschnitten wird. Die Ausgaben für das Königshaus betragen in der Tat 480 Millionen. Jedoch wurden nur acht Millionen für Seine Majestät unter Ihrem Titel des Königs von Melba, die Residenzen Seiner Majestät in Melba und die Verpflichtungen in Melba, welche Seine Majestät persönlich wahrgenommen haben, aufgewendet. Die restliche Summe fiel dem Königreich Livornien zu. Diese augenfällige Diskrepanz darf nicht unterschlagen werden!


Zuletzt von Andreas Failler am 17.04.14 9:29 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet

_________________
Andres Failler, Herr von Brak und Ghur
geborenes Mitglied des Oberhauses des Königreiches beider Archipele
Fraktionschef der FLM im Parlament beider Archipele
Seiner Majestät Innen-, Oberhaus- und Reformminister
Seiner Majestät Landwirtschaftsminister außer Dienst
avatar
Andreas Failler
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 94
Gulden b. A. : 176759
Anmeldedatum : 07.02.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Antoine Pomery am 28.03.14 22:37

Madame le Président, ich muss gestehen, ich kann nicht ganz verstehen, weshalb der ehrenwerte Abgeordnete Perigaux den Preis der Schiffe und Flugzeuge nicht angeben möchte. Ich kann jederzeit auf jeder drittklassigen Rüstungsmesse den exakten Kaufpreis der fraglichen Objekte eruieren, wenn die Regierung Seiner Majestät denn so freundlich ist, uns das Modell zu nennen. Ansonsten sprechen wir hier nur über Luftschlösser, Frau Präsidentin! Zu diesem Preis rechne ich noch 30 % hinzu, da die Koalition gewiss schlecht verhandelt hat und sich wie gewohnt fiskalisch über den Tisch ziehen hat lassen, et voilà: Der genaue Preis steht fest. Das tangiert nun die nationale Sicherheit wahrlich nicht. Ich fürchte, der ehrenwerte Abgeordnete Perigaux ist nur schlecht vorbereitet und versucht dies vor dem Hohen Hause zu verheimlichen.

Gejohle aus den Reihen der Arbeiterpartei.

_________________
Dr. Antoine Pomery
"Gerechtigkeit entsteht nicht durch Almosen, sondern erwächst aus Beteiligung."
avatar
Antoine Pomery
junior souschef

Anzahl der Beiträge : 162
Gulden b. A. : 171842
Anmeldedatum : 28.03.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Jakob Meier am 29.03.14 17:37

Frau Präsidentin, die Demokratische Fraktion wird diesem Haushalt nicht zustimmen. Zu viele Prioritäten sind falsch gesetzt. Anstatt in Bildung, soziale Wohlfahrt und öffentlichen Verkehr zu investieren, werden die Verteidigungsausgaben hochgefahren und die sozialen Bereiche kaputtgespart. Der geringe Kostenanteil des Außenministeriums am Gesamthaushalt ist typisch für unsere isolationistische Außenpolitik, die nicht mehr zeitgemäss ist. Was Livornien benötigt sind exzellente Universitäten, starke Schulen, eine bezahlbare Wohlfahrt und gute Verkehrsverbindungen im ländlichen Raum. Die Vision der Koalition teilen wir nicht.

_________________
Prof. Dr. Jakob Meier
Ordenticher Professor für Philosophie im CP in Altburg
Partei- und Fraktionschef der DPK
avatar
Jakob Meier
chef de partie

Anzahl der Beiträge : 106
Gulden b. A. : 176645
Anmeldedatum : 08.02.14
Ort : Altburg

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Jules Pontneuf am 03.04.14 17:13

Frau Präsidentin, es ist unsere Verantwortung, die uns anvertrauten Gelder treu und im Interesse des Volkes einzusetzen und nicht, kleinliche Partikularinteressen zu vertreten. Wir sind verpflichtet, effizient, zweckmässig, zielgerichtet und haushälterisch mit den fiskalischen Mitteln der Krone umzugehen. Diese Regierung, Frau Präsidentin, hat dank der finanzpolitischen Initiative seitens der Liberalen Fraktion eine epochale Wende in der livornischen Finanzpolitik gebracht und unserem Haushalt erstmals anstatt Neuverschuldung in Rekordhöhe eine saubere, ausgeglichene und sparsame Gestalt gegeben. Diesem Haushalt stimmen wir von ganzem Herzen zu. Wer ihn ablehnt, beweist Kurzsichtigkeit und Unverständnis.

_________________
Dr. Jules N. Pontneuf
Geheimrat
Teilhaber Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Anwalt, Notar und Vormund
Außerordentlicher Professor für Internationales Handelsrecht der Universität Manua
Präsident der Liberalen Partei beider Archipele (LBA)
Vorstandsmitglied der Handelskammer
Präsident der Livornischen Gesellschaft für Geographie
Präsident des SCP
ehemaliger Constabler Seiner Majestät

Jules Pontneuf
chef de partie

Anzahl der Beiträge : 122
Gulden b. A. : 176766
Anmeldedatum : 07.02.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 05.04.14 19:06

Frau Präsidentin, ich kann nicht umhin, festzustellen, daß dieser Haushalt unehrlich und unaufrichtig ist und in Tat und Wahrheit einzig und allein einem Zweck dient, nämlich die wahren Ausgabenpläne der Regierung zu vertuschen und zu verschleiern. In diesem Haushalt legt die Regierung eine Finanzplanung vor, welche die Sicherung einer einigermassen haltbaren Versorgung der ländlichen und abgelegenen Gebiete mit Grundversorgung der öffentlichen Hand durch Omnibusse, Poststellen und Schulen vorgibt. In Tat und Wahrheit hat die Regierung Seiner Majestät aber längst beschlossen, einen wahnwitzigen neoliberalen Kahlschlag durchzusetzen, der die Post und die Subventionen für die Arbeiter in der Schwerindustrie in einem gefährlichen, unhaltbaren Maß abbauen will. Die Pläne der Regierung sind von Seiner Majestät Postministerin bereits öffentlich gemacht worden. Heute beschliessen wir eine Fortschreibung der Finanzierung des sozialen Livorniens und morgen wird uns die Regierung eine Reduktion um die Hälfte vorlegen, die sie mit ihrer knappen und wackeligen Mehrheit durchzusetzen versucht. Zu diesem betrügerischen, unlauteren Täuschungsversuch kann die Arbeiterpartei nun Nein sagen.

_________________
franz schmidt.
avatar
Franz Schmidt
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 88
Gulden b. A. : 178751
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Johanna Anker am 05.04.14 20:17

Frau Präsidentin, dieser Haushalt ist mit Haut und Haaren abzulehnen und in den Kehrricht zu werfen! Was tut die Regierung Seiner Majestät für die Entwicklungshilfe? Was für die Sicherstellung überlebensgarantierender Löhne in Garùpano? Für faire und gerechte importregelungen, insbesondere bei Kolonialwaren? Nichts! Stattdessen schafft die Regierung seiner Majestät neue Kriegsschiffe an! Wie wenn wir nicht schon genug davon hätten! Für die Kosten des Unterhaltes und Betriebs einer Fregatte für nur einen Tag können 300 Schüler einen Monat lang unterrichtet werden!
avatar
Johanna Anker
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 87
Gulden b. A. : 173732
Anmeldedatum : 09.03.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Berta N. Stach am 06.04.14 11:36

Frau Präsidentin, uns allen ist klar, daß der ehrenwerte Abgeordnete Schmidt und seine Genossen die mit dem heute vorliegenden Ende der Schuldenwirtschaft nicht einverstanden sind. Wenn es nach ihnen ginge, würden sie in einem zügellosen Umverteilungsprozess die Regierung Seiner Majestät ruinieren und den künftigen Generationen einen Schuldenberg ungekannten Ausmasses hinterlassen. Ich bin dankbar dafür, daß die Wählerinnen und Wähler dieser Politik keine Mehrheit geschenkt und stattdessen die Parteien gestärkt haben, welche die Regierung Seiner Majestät bilden.

Frau Präsidentin, es muss an dieser Stelle deutlich festgehalten werden: Das Verhalten des ehrenwerten Abgeordneten Schmidt ist inakzeptabel! Der ehrenwerte Abgeordnete beleidigt und verleumdet die Regierung Seiner Majestät, in dem er sich erdreistet, sie coram publico der Lüge zu bezichtigen! Der ehrenwerte Abgeordnete Schmidt muss unverzüglich disziplinarisch belangt werden, seine Immunität muss aufgehoben werden, damit er strafrechtlich verfolgt werden kann und die Fraktion der Arbeiterpartei muss sich bei der Regierung Seiner Majestät entschuldigen! Bis dies erfolgt ist, Frau Präsidentin, erwarte ich, daß die Sitzung unterbrochen wird!

Zustimmendes Gemurmel den Reihen der Regierung.

_________________
Prof. Dr. Berta N. Stach
Königliche Post- und Unterhausministerin
Privatdozentin für Privatrecht und internationales Handelsrecht
Parteivorstand CDL
Geschäftsführerin Kanzlei Hagenbach-Immerth
Stiftungsrätin Philipp Mauerbach Stiftung zur Föderung der politischen Bildung und der livornischen Kultur
Aufsichtsrätin Tele CDL
avatar
Berta N. Stach
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 77
Gulden b. A. : 176445
Anmeldedatum : 10.02.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Franz Schmidt am 09.04.14 22:11

Frau Präsidentin, die Missachtung der demokratischen Rechte diesen Hohen Hauses durch die ehrenwerte Abgeordnete Stach und die Regierung Seiner Majestät ist unverholen! Die Arbeiterpartei wird dies nicht dulden! Wir fordern den sofortigen Rücktritt der Regierung Seiner Majestät!

Die Abgeordneten der Arbeiterpartei buhen die Regierung aus. Schmidt und Carl sowie einige ihrer Anhänger steigen auf die Tische und werfen mit zerknüllten Papieren nach Stach.

_________________
franz schmidt.
avatar
Franz Schmidt
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 88
Gulden b. A. : 178751
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Julia Moumont am 11.04.14 16:41

RUHE IM SAAL! RUHE! SOFORT HINSETZEN! Die ehrenwerten Abgeordneten Schmidt und Carl sind für den Rest des heutigen Tages von der Sitzung ausgeschlossen! Verlassen Sie sofort den Saal!

_________________
Dr. Julia A. Moumont
Teilhaberin Kanzlei Moumont & Moumont Rechtsvertretung
Aufsichtsrätin Neue Altburger Zeitung
Präsidentin des Unterhauses
avatar
Julia Moumont
demi chef de partie

Anzahl der Beiträge : 89
Gulden b. A. : 178749
Anmeldedatum : 18.01.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Antoine Pomery am 15.04.14 15:07

Antoine Pomery blickt sichtlich verärgert Schmidt und Carl nach, während diese aus dem Saal hinausgehen.

Frau Präsidentin, nach diesem, äh, Vorfall, werden sich die konstuktiven Kräfte der APL Fraktion wieder den Geschäften des Hohen Hauses zuwenden, weswegen wir eigentlich alle hier sind. Die Überreaktion der ehrenwerten Angeordneten Stach war indes nicht gerade geeignet, die durch Frust und Ärger über die schlechte Regierungsarbeit angespannte Situation zu entschärfen. Die hilflosen Ausfälle der ehrenwerten Abgeordneten beweisen vielmehr, daß die Regierung Seiner Majestät über keine konzeptionelle Stossrichtung verfügt und durch kurzfristige Profilierung von ihrer eigenen Schwäche ablenken muss.

_________________
Dr. Antoine Pomery
"Gerechtigkeit entsteht nicht durch Almosen, sondern erwächst aus Beteiligung."
avatar
Antoine Pomery
junior souschef

Anzahl der Beiträge : 162
Gulden b. A. : 171842
Anmeldedatum : 28.03.14

Nach oben Nach unten

Re: Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Beitrag von Gesponserte Inhalte


Gesponserte Inhalte


Nach oben Nach unten

Seite 1 von 5 1, 2, 3, 4, 5  Weiter

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten