Fraktion der APL

Die Fraktion der Arbeiterpartei gibt eine schriftliche Erklärung ab.

Die Fraktion der Arbeiterpartei der Livornier fordert angesichts des dramatischen Scheiterns der reaktionären Kreise im Versuch, dieses Land zu regieren, sofortige Neuwahlen des Unterhauses. Nur auf diese Weise kann das livornische Volk seine Meinung und Beurteilung der Arbeit der Regierung kundtun und die Chance ergreifen, eine Regierung zu ermöglichen, die seine Interessen vertritt. Für Fragen stehen Ihnen unsere Funktionäre jederzeit zur Verfügung.

Herr Schmidt, meinen Sie tatsächlich, daß Sie mit Ihrem Antrag zum Militäretat durchkommen? Sie werden wahrscheinlich nicht einmal alle Stimmen der Fraktion erhalten und schaden mit solchen Alleingängen der Partei doch nur!

Ich hoffe doch sehr, daß Sie keinen parteiinternen Aufstand initiieren und dem Antrag Stimmen wegnehmen! Was wir jetzt brauchen ist Geschlossenheit und keine kleinliche interne Zerstrittenheit, Genossin!

Werte Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte eine kurze Erklärung zum Antrag Schmidt betreffend Verteidigungshaushalt abgeben. Nach reiflichenm Überlegen, bin ich zum Schluss gelangt, diesem Antrag nicht zuzustimmen. Ich werde im Haus dagegenstimmen. Da dieser Antrag aus unserer Fraktion stammt, lege ich mein Stimmverhalten hiermit rechtzeitig offen und bin bereit, meine Haltung gegen aussen zurückhaltend zu kommunizieren und nicht aktiv um weitere Nein-Stimmen zu werben. Ich hoffe, Herr Schmidt, Sie können die Freiheit des Mandates an dieser Stelle respektieren und meinen Entscheid als Stärkung der parlamentarischen Demokratie sehen und ihn nicht als parteischädigend werten. Ich bin sicher, längerfristig wird die Partei durch dieses differenzierte Auftreten gestärkt.

Genosse Pomery, Sie dürfen abstimmen, wie Sie es für richtig halten. Vielleicht erkennen auch Sie eines Tages, daß Lehrer und Schulen wichtiger sind, als Panzer. Es freut mich, daß Sie Ihre minoritäre Sicht nicht auch noch weiterverbreiten. Liebe Genossen, ich rufe Sie alle auf, ein Zeichen zu setzen für den sozialistischen Fortschritt und eine Abkehr von der chauvinistischen Kriegstreiberei.

Sind wir uns wenigstens in der Ablehnung des Isolationismus des Außenministeriums einig, wenn wir schon die Anträge aus unseren eigenen Reihen nicht geschlossen befürworten?

Ich kann dem Antrag auf Kürzung des Verteidigungsetats auch nicht zustimmen. Zu radikal und zu unausgereift. Und was die Außenpolitik betrifft: Ich bin dagegen, aus parteipolitischem Kalkül Obstruktionspolitik zu betreiben und sinnvolle Anträge nur abzulehnen, weil sie von der falschen Fraktion eingebracht wurden. Die Vorlage ist doch das Beste, was uns passieren kann: Die Regierung gibt keine Richtung vor und möchte lediglich den Augtrag erhalten, ein Gesetz zur Regelung des Verhältnisses zu Ceymur auszuarbeiten. Wir bringen in der Debatte unsere Vorstellungen auf den Tisch und stimmen dem Gesetz zu. Wenn dann die ausgearbeitete Vorlage der Regierung in das Haus kommt, prüfen wir, ob unsere Vorstellungen berücksichtigt wurden. Dann können wir das Gesetz gegebenenfalls immer noch ablehnen.

Nun, ich sehe, in diesem Punkt wird wohl jeder stimmen, wie er es für richtig hält. Ob das der Befreiung der livornischen Arbeiterklasse dienlich ist, sei dahingestellt.

Ehrlich gesagt, mit einer solchen Rhetorik und Ihren Anträgen im Unterhaus sehe ich nicht wirklich, wie wir bei den nächsten Wahlen erfolgreich sein können! Wir brauchen erfahrene, sachverständige und vernünftige, pragmatische Politiker. Mit einer Klassenkampfkampagne mobilisieren wir lediglich den linken Flügel und verlieren Wähler. So sehe ich das.

Frau Anker hat recht. Absolument. Wir müssen und am Wohl des Volkes orientieren. Das Volk braucht Arbeitsplätze, Gesundheitsversorgung und gute Schulen für ihre Kinder. Sonst laufen uns die Wähler davon.

Herr Schmidt, Ihre Verdienste und Ihre Fähigkeiten um die Führung der Partei in allen Ehren, aber als Spitzenkandidat für die Wahlen und nächsten Premierminister brauchen wir eine gemässigte, mehrheitsfähige Persönlichkeit!

Der Wortlaut dieser Erklärung, die Sie veröffentlicht haben ist doch genau das, was wir meinen. Mit dieser respektlosen und verstaubten sozialistischen Rhetorik schrecken wir die Wähler doch nur ab. Jeder sollte dort eingesetzt werden, wo seine Fähigkeiten liegen. Herr Schmidt, Sie sind ein großartiger Organisator und ein begnadeter Motivator und eine Idealbesetzung für die Parteileitung, aber als Spitzenkandidat sind Sie zu polarisierend.

Herr Pomery, wir sind die Opposition, wir müssen Danpf machen! Aber bitte, wenn Sie meinen, es besser zu können! Ha!

Ich kann es nicht besser. Vielmehr kann ich das eine besser, und sie das andere. So ist das. Daher sollte sich jeder dort einsetzen, wo er am richtigen Platz ist. Gemeinsam.

Genauso ist es!

Liebe Freunde, nachdem die Präsidentin des Unterhauses angekündigt hat, nicht mehr anzutreten, müssen wir uns darüber Gedanke machen:

Julia Moumont schrieb:Hiermit gebe ich den Mitgliedern des Hohen Hauses und der Öffentlichkeit bekannt, daß ich nicht mehr für das Amt der Präsidentin des Unterhauses kandidieren werde.

Das Amt des Präsidenten des Unterhauses ist parteipolitisch neutral und muss daher nicht zwingend von einer Regierungspartei oder von der stärksten Fraktion gestellt werden. Wir sollten uns aber Gedanken machen, ob es in unseren Reihen geeignete Kandidaten gibt. Klar ist, daß ein allfälliger Präsident aus unserer Fraktion kein Regierungsamt bekleiden kann.

Ich kann mich zur Verfügung stellen, wenn es der Partei dient.

Das freut mich sehr, mit Ihnen als Präsidentin wäre das Unterhaus gut geführt! Allerdings sähe ich Sie ehrlich gesagt lieber als Ministerin, das gebe ich zu.

Herr Vorsitzender?

Ich schlage vor, wir wählen Genossin Anker zu unserer Präsidentschaftskandidatin per Akklamation.

Applaus

Ich gratuliere Ihnen, Genossin Anker! Viel Erfolg!

Zum nächsten Punkt. Als Fraktionsvorsitzender stelle ich mich nochmals zur Verfügung. Gibt es weitere Vorschläge oder Kandidaten?