Ordentliche Sitzung des Unterhauses, einberufen am 13. März 2014

Frau Präsidentin, welche Bedeutung haben die Rüstungsvorhaben der Regierung Seiner Majestät für die Arbeitsplatzsicherheit im Königreich?

Julia Moumont schrieb:RUHE IM SAAL! Der ehrenwerte Abgeordnete Montoyer ist von der Sitzung ausgeschlossen! Ich sage es zum letzten mal: Die Fragen werden abwechselnd von den Fraktionen der Regierung und der Opposition gestellt. Wenn Sie das nicht einhalten, schliesse ich die Sitzung! Die nächste Frage steht der Regierung Seiner Majestät zu.

Montoyer tritt an das Rednerpult.

Frau Präsidentin, ich protestiere hiermit förmlich und offiziell gegen Ihre gesetzwidrige Einschränkung der demokratischen Grundrechte der Abgeordneten, die durch ihre Fragen die Regierung zu kontrollieren haben. Die Sozialistische fraktion wird sich diesem Willkürurteil nicht beugen!

Die Präsidentin des Unterhauses stellt dem Abgeordneten Montoyer das Mokrophon aus.

RUHE IM SAAL! SOFORT RUHE! Abgeordneter Montoyer, verschwinden Sie aus meinen Augen und zwar augenblicklich, sonst lasse ich Sie hinauswerfen!

Die Abgeordneten der Sozialistischen Fraktion werfen Stühle um, buhen die Präsidentin aus und skandieren Parolen. Montoyer verlässt das Rednerpult und setzt sich demonstrativ auf seinen Stuhl.

Hier sitze ich, hier bleibe ich. Ich vertrete das Volk.

RUHE IM SAAL! RUHE! RUHE! Setzen Sie sich sofort alle wieder hin, oder ich schließe Sie von der Sitzung aus! Abgeordneter Montoyer, wenn Sie in dreiSig Sekunden noch hier sind, lasse ich Sie hinauswerfen!

Meine Damen und Herren, liebe Genossen, diese Veranstaltung ist eine Farce und ein Hohn. Die demokratischen Kräfte dieses Landes sind nicht länger bereit, das mitzutragen.

Die Abgeordneten der Sozialistischen Partei verlassen die Sitzung.

Gewisse Parteien müsste man verbieten...

Ruhe im Saal!

Wir fahren mit der Sitzung fort! Ich erlaube keinen Verstoss gegen die gesetzlichen Abläufe! Die Fragen an den Premierminister sind von den Abgeordneten der Regierung und der Opposition abwechseld zu stellen.

Premierminister, beantworten Sie die Frage der sehr ehrenwerten Abgeordneten Stach!

Berta N. Stach schrieb:Frau Präsidentin, welche Bedeutung haben die Rüstungsvorhaben der Regierung Seiner Majestät für die Arbeitsplatzsicherheit im Königreich?

Danach steht Seiner Majestät loyalen Opposition die nächste Frage zu.

P. Montoyer schrieb:

Die Abgeordneten der Sozialistischen Partei verlassen die Sitzung.

Endlich sind diese Clowns fort und wir können unsere Arbeit fortsetzen!

Frau Präsidentin, die Ausgaben für die Sicherheit des Volkes und unserer Seewege duch Seine Majestät können dank der gut aufgestellten heimischen Rüstungsindustrie vollständig im Binnenmarkt erfolgen und schaffen so hunderte von Arbeitsplätzen.

Frau Präsidentin, welche Massnahmen hat der Premierminister Seiner Majestät eingeleitet gegen die verantwortlichen Funktionäre der Königlichen Gendarmerie, die am 23. März eine legale Kundgebung der Aktion faire Bohne vor dem Sitz dieses Hohen Hauses behindert, bedroht und aufgelöst haben und damit das demokratische Recht der freien Meinungsäusserung und die Versammlungsfreiheit mit Füssen getreten haben?

Frau Präsidentin, es gehört zum professionellen regieren, daß sich die Regierung nicht in operative Einzelheiten der Polizeiarbeit einmischt. Sie Königliche Gendarmerie hat mein vollstes Vertrauen. Sollten Sie tatsächlich etwas zu bemängeln haben, so wenden Sie sich an eine verwaltungsrechtliche Kammer und bringen dort Ihr Anliegen zu Gehör!

Frau Präsidentin, erlauben Sie mir, eine Ergänzungsfrage zu stellen, ohne mich des Saales zu verweisen?

Meine Frage wurde nicht beantwortet. Frau Präsidentin, ich gehe davon aus, daß der Premierminister Seiner Majestät mir heute noch sagen wird, welche Massnahmen er getroffen hat, um die illegalen Handlungen seitens Beamter in seiner Zuständigkeit zu ahnden. Oder kann er die Frage nicht beantworten?

Frazu Präsidentin, ganz sicher werde ich mich nicht in die internen Abläufe der Strafverfolgungsbehörden einmischen. Die Königliche Gendarmerie handelt besonnen und angemessen und garantiert unter großen Anstrengungen und hohen Gefahren die Sicherheit der Bürger und unserer Kinder, wofür ihren Angehörigen unser Respekt und Dank gebührt. Ich bin über die persönliche Angelegenheit der ehrenwerten Abgeordneten nicht unterrichtet, aber ich vermute, die Gendarmerie hat in diesem Fall korrekt gehandelt. Wenn nicht, gibt es zuständige Instanzen, an die sie sich wenden kann.

Frau Präsidentin, nun komme ich dazu, meine bereits einmal vorgebrachte Frage nach allen Regeln des Hauses zu stellen. Ich wiederhole: Welche Maßnahmen hat die Regierung getroffen, um der illegalen Demonstration während der Debatte um den Antrag des ehrenwerten Abgeordneten Schmidt zu begegnen?

Frau Präsidentin, ich danke meinem lieben Freund, dem erlauchten Abgeordneten für seine wichtige Frage. Leider sieht sich die Regierung Seiner Majestät aber aus polizeitaktischen Gründen ausserstande, konkrete Angaben zur Vorgehensweise der Behörden zu machen. Die Regierung Seiner Majestät hat kein Verständnis für illegale Versamnmlungen und staatsgefährdende Umtriebe und wird stets alles in ihrer Macht stehende tun, um sie zu bekämpfen!

Frau Präsidentin, was hat der Premierminister Seiner Majestät seit der letzten Situungsperiode dieses Hohen Hauses getan, um die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungen Menschen, zu bekämpfen?

Frau Präsidentin, sowohl die Förderung der jugend, wie auch die Minderung der Arbeitslosigkeit stehen ganz zuoberst auf der Agenda der Regierung. Durch Abbau von beschäftigungshemmenden Hürden wie Bürokratie, hohe Steuerlast, Lohnnebenkosten und unflexiblem Kündigungsschutz will diese Regierung einen prosperierenden Arbeitsmarkt schaffen. Die regierung wird ihren kurs weiterhin unbeirrt verfolgen und die berufliche perspektive der menschen in diesem Land stärken.

Ruhe im Saal! Das letzte Wort hat der Antragsteller, Abgeordneter Pontneuf.

Frau Präsidentin, ich ziehe meinen Antrag zurück.

Danke, Abgeordneter.

Ruhe im Saal! Die Geschäfte, die Seine Majestät uns vorgelegt hat, sind abgearbeitet. Im Namen Seiner Majestät schliesse ich am heutigen 09. Juli 2014 die ordentliche Sitzung des Unterhauses mit Beginn am 13. März 2014
und Fortsetzung an den Folgetagen.

Erheben Sie sich!

Zum Abschluss singen die Abgeordneten die Nationalhymne. Danach wird ein Empfang mit Haltberger Crémant und belegten Brötchen gereicht.