Pressekonferenz der FLM

Durchlaucht, edle Mitglieder des Hauses, ehrenwerte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse, herzlich willkommen zur Pressekonferenz der Freien Union in Livornien und Melba.

Ich habe Ihnen eine Nachricht von grosser Tragweite und Bedeutung zu überbringen. Nach langem Ringen haben wir uns in der Parteiführung dazu entschlossen, zum Wohl der Völker von Melba, von Livornien und der übrigen Völker der Krone, die Regierungskoalition zu verlassen. Ich werde Seiner Majestät heute meinen Rücktritt anbieten. Die FLM wird ab dem jetzigen Zeitpunkt das Handeln der Regierung Seiner Majestät im Unterhaus nicht mehr stützen. Sie können mir glauben, wir haben uns diesen Schritt nicht leicht gemacht. Wie es nun weitergeht, ob das Unterhaus aufgelöst wird oder ein anderer Weg aus der Regierungskrise gefunden wird, liegt in diesen Stunden allein in der Verantwortung des Premierministers. Es ist die vornehme Pflicht der FLM, das Wohl Seiner Majestät und Ihrer Völker zu verteidigen. Lang lebe der König!

Prof. Meier sitzt auf einem der hinteren Stühle und verfolgt das Geschehen interessiert. Vermutlich wird ihn in wenigen Minuten der Premierminister anrufen, um eine Sitzung der Regierung anzuberaumen.

Herr von Brak, wenn ich es recht sehe, bedeutet das das Ende der bürgerlichen Regierungskoalition. Nun wird vermutlich eine Mitte-Links Regierung die Verantwortung übernehmen. Halten Sie Ihr Vorgehen für sinnvoll und im Interesse Ihrer Wähler oder müssten die bürgerlichen Parteien nicht zusammenstehen, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen?

Herr Dorsen, vielen Dank für Ihre Frage. Dies ist in der Tat ein wichtiger Punkt und ja, die bürgeriche Mehrheit ist durchaus in Gefahr. Der Premierminister trägt die historische Verantwortung, die Zukunft der Politik zu bestimmen und wird dies bei seinen nächsten Schritten mitbedenken müssen. Bislang ist es ihm jedenfalls nicht gelungen, die dezentralen Kräfte, die nahe an den Menschen sind, zu integrieren. Wir sind alle auf seine Entscheidung gespannt, ob Neuwahlen, ein Koalitionswechsel oder eine Regierungsumbildung kommen werden.

Gibt es noch weitere Fragen?

Ein Praktikant des Parteiblattes der Arbeiterpartei meldet sich.

Herr von Brak und Ghur, welche Überlegungen haben Sie zu diesem Schritt bewogen? Wollten Sie damit die Christdemokraten unter Druck setzen und Ihre Verhandlungsposition für eine Regierungsumbildung stärken?

Ganz gewiss nicht. Wir sind an einer lösungsorientierten und konsensfähigen Politik interessiert. Wenn aber die Partei des Regierungschefs die Koalitionsvereinbarungen mit uns nicht mehr umsetzen möchte, können wir nicht mehr zusammenarbeiten. Das ist bedauerlich, jedoch ist die Schuld für das Scheitern ganz dem Premier und seiner Partei anzulasten.

Ein Assistent des Premierministers erhebt sich. Eine Frage bitte, Herr Minister. Ist Ihnen bewusst, daß Sie durch diesen Schritt Ihren eigenen Ministerposten aufs Spiel setzen und sich somit den Ast absägen, auf dem Sie sitzen?

In dieser Stunde schwerer Not, in die uns die rücksichtslose Parteipolitik der Christdemokraten gebracht hat, muss persönliches Wohl zurückgestellt werden. Selbstlos nehme ich durch meinen bewusst gefällten Schritt in Kauf, daß mein Ministerposten und die Regierungsbeteiligung der gesamten Föderalistischen Bewegung gefährdet wird.

Der Assistent des Premierministers fragt nach: Herr Minister, finden Sie es nicht etwas unbescheiden, sich selbst als selbstlos zu bezeichnen? Vielleicht liegt die Schuld ja auch zum Teil bei Ihnen? Sind Ihre persönlichen Interessen nicht in den Fall verstrickt? Durch einen erhöhten Druck auf die CDL können Sie ihr eventuell politische Zugeständnisse abringen?

Ich versichere Ihnen, wie war noch mal Ihr Name? - Ich versichere Ihnen, die Schuld liegt eindeutig und zweifelsfrei am unkooperativen und unflexiblen und zudem selbstgerechten und in die eigene Tasche wirtschaftenden Verhalten des Herrn Premierministers Stuck.

Gibt es noch weitere Fragen?

Weitere Fragen? Dem ist nicht so.

Die Pressekonferenz ist hiermit beendet. Vielen Dank für Ihr erscheinen.