Fraktion der LBA

Eine Fraktionssitzung wird angesetzt.

Meine Damen und Herren, wir haben den Antrag Schmidt zu beraten. azs meiner Sicht ist es evident, daß dieser lächerliche populistische Spassantrag abgelehnt werden muss. Ist jemand anderer Meinung?

Ich möchte noch einen Punkt zur Sprache bringen, der vielleicht etwas heikel ist. Natürlich unterstützen wir als Fraktion die Linie der Koalition, doch ich frage mich, ob die außenpolitische Richtung, die wir mit der einseitigen Ausrichtung auf Ceymur einschlagen, zukunftsfähig ist. Selbstverständlich müssen wir in erster Linie unsere Handelspartner auf die Agenda setzen und uns nicht in kontinentale Machtspiele verstricken lassen. Doch ich gebe zu bedenken, ob nicht vielleicht auch andere Regierungen stärker in das Beziehungsnetz Livorniens eingebunden werden sollen.

Die Politik des Königreiches in Bezug auf den Kontinent ist eine ganz andere Sache, bei der Regierungsvorlage geht es um gute Beziehungen zu unserem Nachbarstaat. Diese schliessen gute Beziehungen mit anderen Staaten nicht aus. Sie können also der Vorlage ruhig zustimmen, zumal es ja nur der Auftrag an die Regierung ist, ein Gesetz auszuarbeiten und die inhaltlichen Eckpunkte ja noch verändert werden können.

Als Partei, die den Außenminister stellt, sollten wir uns hinter die Außenpolitik der Regierung stellen, alles andere würde nicht verstanden werden.

Nachdem der Auftrag an die Regierung, eine außenpolitische Gesetzesvorlage zu Ceymur auszuarbeiten, nun angenommen wurde, müssen wir abwarten, ob er vom Oberhaus auch bestätigt wird.

Werte Kollegen, ich schlage vor und beantrage als Außenminister unserer Partei, daß sich die Fraktion für eine Ausweitung unseres diplomatischen Netzes einsetzt. Um unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu sekundieren, müssen wir von unserer aus falscher angst gewählten Isolation wegkommen. Mit den größten und mächtigsten Staaten sollten wir Beziehungen aufbauen. Dieses Vorgehen wird innerhalb der Koalition gewiss nicht ohne Widerstand durchzusetzen sein, jedoch erachte ich es als alternativlos.

Sehr gut, Herr Kollege. In der Politik der Koalition muss die liberale Handschrift deutlich werden. Wir dürfen den Konservativen nicht das Feld überlassen. Wir gestalten eine aktive Außenpolitik und fördern so die Handelsbeziehungen der livornischen Wirtschaft! Ich nehme nicht an, daß jemand hier im Raum dagegen ist? Ich informiere den Premierminister. Ich schlage vor, wir geben eine Pressekonferenz, um unseren außenpolitischen Kurs den Medien bekanntzugeben.

Ausgezeichnet, so machen wirs!

Werte Kollegen, liebe Freunde. Der Premierminister setzt uns das Messer an die Kehle. Er scheint nicht an einer vernünftigen Fortsetzung der Zusammenarbeit in der Koalition interessiert zu sein. Die Liberale Partei wird sich daher aus der Regierung zurückziehen, dem Premierminister das Misstrauen aussprechen und sich zuverlässigere Partner für Ihre Politik suchen.

Der Premierminister scheint tatsächlich kein ernsthaftes Interesse daran zu haben, liberale Politik in die Koalition einzubinden. Mit welchen Parteien werden wir nun Gespräche führen? Linksliberale, Föderalisten oder Arbeiterpartei?

Linksliberale sicher. Mit der Arbeiterpartei dazu können wir eine knappe Mehrheit bilden.

Die Fraktion der LBA trifft sich zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahl.

Liebe Freunde. Das wichtigste Geschäft heute ist die Wahl eines Fraktionschefs. Ich bitte um Vorschläge.

Ich schlage Kollege Bonn vor. Selbst stehe ich nicht zur Verfügung, da ich beruflich viel Zeit im Ausland verbringen werde.

Ich gebe zu bedenken, daß ich beruflich ebenso stark ausgelastet bin. Wenn jemand anderes gern möchte, wäre ich dankbar, darauf verzichten zu dürfen.

Ich unterstütze die Kanddatur von Kollege Bonn.

Gut. Wer Kollege Bonn die Stimme geben möchte, erhebe die Hand. Ich gratuliere Ihnen zur Wahl!

Als nächstes besprechen wir unsere Koalitionspläne.

Kollege Bonn? Sie können die Sitzungsleitung nun übernehmen.