Hintere Bibliothek

Ganz bestimmt. Durch die Frage nach der Zusammensetzung der nächsten Regierung dürfen wir uns nicht von der Arbeit abhalten lassen! Setzen Sie so bald wie möglich eine Sitzung des Unterhauses an.

Frau Ministerin, was ist mit dem Haushalt? Möchten Sie ihn erst in der folgenden Sitzung traktandieren?

Wir sollten den Haushalt unbedingt in der nächsten Sitzung behandeln!

Ja, selbstverständlich, Majestät. Wir werden den Haushalt an der nächsten Sitzung traktandieren.Ich habe den Geschäftsordnungspunkt vergessen zu erwähnen, das ist mein Fehler. Besten Dank für den Hinweis.

Wir haben also vier Geschäftsordnungspunkte. Erstens der Hauslalt, zweitens der Antrag der Regierung betreff Außenpolitikgesetz, drittens die Regierungserklärung zur Regierungsbildung und viertens der Antrag des ehrenwerten Abgeordneten Schmidt bezüglich des Verteidigungshaushaltes.

Besten Dank, Frau Kollegin. Gibt es noch weitere Wortmeldungen unter Verschiedenes? Wenn dem nicht so ist, können wir die Sitzung nun beenden. Ich danke Ihnen allen für Ihre Mitarbeit.

Majestät, ich bin mit der Beratung der Geschäfte fertig.

Danke, Premierminister. Die Sitzung meiner Regierung ist geschlossen. Kommen Sie gut nach Hause.

Die Teilnehmer der Kabinettssitzung, Philipp V, Infant Philipp, der Prinz von Livornien, die Minister der Regierung Seiner Majestät und die Staatssekretäre, treffen in der Hinteren Bibliothek ein und begeben sich nach einigem Geplauder auf ihre Plätze.

Guten Abend. Hiermit eröffnen Wir die Sitzung Unserer Regierung. Danke für Ihr Erscheinen. Premierminister, darf ich bitten?

Majestät, Königliche Hoheit, sehr ehrenwerte Kollegen. Ich begrüße Sie zur ersten Sitzung des neu ernannten Kabinetts. Wir werden uns mit folgenden Tagesordnungspunkten beschäftigen:

1. Zusammenarbeit des Kabinetts und der Ressorts
2. Register21
3. Außenpolitik
4. Rüstungsbeschaffung
5. Postreform
6. Arbeitsmarktsituation
7. Berichte aus den Ressorts
8. Varia

Gibt es hierzu Bemerkungen oder Änderungswünsche?

Diese Tagesordnugsliste ist schon in Ordnung. Ich frage mich allerdings, wie wir uns auf eine Sitzung vorbereiten können, wenn wir die Geschäftsgänge erst bei Sitzungsbeginn erfahren. Ich höre erst jetzt, daß wir uns beispielsweise auch mit dem Arbeitsmarkt beschäftigen und daß offenbar von mir ein Bericht erwartet wird. So geht das ja nicht.

Dem muss ich zustimmen. Wenn ich nicht rechtzeitig weiss, worüber hier diskutiert wird, kann ich nicht mitarbeiten. Es kann nicht sein, daß wir erst jetzt die Geschäftsordnungspunkte sehen. Oder ist jemand anderer Meinung?

Also wirklich, werte Kollegen, ich muss doch bitten! Ich dachte immer, Sie wünschen den Freiraum, an der Sitzung spontan über die Themen befinden zu können und schätzen die Arbeit, die Ihnen durch das Anfertigen der Liste mit den Tagesordnungspunkten abgenommen wird! Aber ich kann die Liste selbstverständlich auch im Vorfeld durch das Kabinett per Zirkularbeschluss erstellen lassen, das ist überhaupt kein Problem! Sie müssen nur sagen, was Sie möchten. Aber diesen Ton verbitte ich mir. Ich stelle fest, daß keine Einwände bestehen und keine Änderungsanträge gestellt wurden. Die Tagesordnungspunkte sind genehmigt. Wir kommen zu Punkt 1. Wie Sie wissen, haben wir ein neues Ministerium. Freiherr, erläutern Sie uns kurz, welche Pläne Sie konkret mit dem Reformressort verfolgen, das auf Ihren Wunsch hin geschaffen wurde?

Danke Premierminister. Mit dem nun endlich realisierten Reformministerium wird ein Grundpfeiler der Koalitionsvereinbarung dieser Regierung, beziehungsweise der Regierung Stuck I, etwas verspätet umgesetzt. Wir sind uns alle darin einig, daß nicht alles über die Köpfe der Betroffenen hinweg in Altburg entschieden werden muss, wenn die Verantwortlichen vor Ort die Situation besser kennen. Mein Ministerium wird Gesetze zu einer angemessenen Neuverteilung der Staatsgewalt und einer Abkehr vom bisherigen einseitigen Zentralismus vorbereiten. Grundlage dieser Gesetzgebung sind vier Punkte: 1. Schaffung von repräsentativen, gewählten Organen in den Regionen der Königreiche und den Überseegebieten - sofern nicht schon vorhanden. 2. Finanztransfer zugunsten regionaler Strukturen. 3. Delegation von regionalpolitischen Zuständigkeiten an die Regionen. 4. Staatsrechtliche Anerkennung des Königreiches Sedina als Teil der Realunion unter der Herrschaft Seiner Majestät Philipps V. Als Innenminister werde ich die Umsetzung dieser Gesetze vor Ort begleiten und auch von einer einseitig oktroyierten Installation von Statthaltern von Altburgs Gnaden wegkommen hin zu einer Einbindung der Regionen in den Wahlentscheid. Die Registraturreform, die nun auch in meine Zuständigkeit fällt, wird hinsichtlich der Regionen dergestalt umgesetzt werden, daß Melba, Sedina und Garupano selbstverständlich eigenständige Registerbehörden erhalten.

Moment, was bedeutet das für das Handelsamt? Hier liegen zahlreiche zentrale Kompetenzen und Registraturabläufe gebündelt. Das ist sehr effizient und erlaubt, optimal Synergien zu nutzen.

Ach die Registraturreform geht in die Zuständigkeit von Failler über?

Äh, Herr Failler, hier liegt vielleicht ein Missverständnis vor. Die Registraturreform bleibt selbstverständlich bei mir, ich habe sie ja auch begonnen und ausgearbeitet. Ich nehme sie zu den Akten, die durch den Premierminister direkt bearbeitet werden. Und Ihre, nun Ihre Ideen bezüglich der Reformen, die müssen wir noch diskutieren. Von gewählten Organen und Finanztransfer kann jedenfalls keine Rede sein, da sind wir uns sicher alle am Tisch einig.

Ich dachte, Sie hätten das bei der Regierungsbildung geklärt? Wie können wir arbeiten, wenn wir uns nicht mal über die Dossierverteilung einig sind?

Ich stelle den Antrag die Postreform vorzuziehen und als zweiten Punkt der Sitzung zu behandeln.

Als Justizminister kann ich die Sicht des Premierministers bestätigen. Es tut mir leid, Baron, der Premierminister bestimmt über die Verteilung der Geschäfte auf die Ministerien.

Premierminister, Wir wünschen, daß Sie diese Angelegenheit klären. Die Zuständigkeiten der Dossiers muss eindeutig geregelt sein.

Genau wegen solcher Fragen habe ich ja diesen Tagesordnungspunkt angesetzt. Ich entscheide hiermit, die Registraturreform dem Premierminister zuzuteilen und nicht dem Innenressort. Punkt.

Frau Kollegin Stach, vielen Dank für Ihren Antrag. Sie sind offensichtlich mit Ihrer Ansicht in der Minderheit, ich denke nicht, daß eine Abstimmung notwendig ist.

Nun zu Register21. Sie haben alle den Entwurf erhalten. Wir werden ihn heute beraten und dem Unterhaus an der nächsten Sitzung vorlegen. Ich erwarte in diesem Kernpunkt des Regierungsprogramms strikte Geschlossenheit der Regierung.

Herr Premierminister. Wenn das Kabinett einen Gesetzesentwurf verabschiedet, werden wir alle auch dahinterstehen. Bis es aber soweit ist, muss intern jede Debatte und jede Meinung erlaubt sein. Wo kämen wir sonst hin. Ich bin auch der Ansicht, daß unser Regierungsprogramm mit der Vereinheitlichung bürokratischer Abläufe und der Zusammenlegung von Zuständigkeiten im Registraturbereich genau in die richtige Richtung zielt. Der uns vorliegende Entwurf kann in dieser Form aber nicht meine Zustimmung finden. Das ist, ehrlich gesagt, so gar nicht umsetzbar. Der Entwurf ist widersprüchlich und unausgereift. Die Behörden sollen ihre Zuständigkeit für Datenverwaltung verlieren, dürfen ihre <register nicht mehr weiterführen und sind aber zugleich dennoch berechtigt, Daten ihrer Kunden zu verwalten? Entweder Fisch oder Vogel. Aber so geht das ja nicht.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel: In § 2 sind gleich zwei solche Bestimmungen hintereinander aufgeführt:

2) Die besagten Register der bisherig zuständigen Behörden sind nach ihrer Überführung in das zusammengelegte Register der Einwohnerbehörde aufzulösen.

3) Es ist den Behörden der Krone gestattet, Akten über Personen zu führen, die mit ihnen in Kontakt stehen.

Die hier gemeinten Behörden - und das betrifft einige - müssen die Register ihrer Kunden auflösen, aber zugleich Akten über sie führen? Ja was denn nun bitte?

Pontneuf enerviert sich und wirft seinen Federhalter wuchtig zu Boden.

Kollege Pontneuf hat es vielleicht etwas zu hart ausgedrückt... Wir sind alle dankbar für diesen Entwurf, für die Arbeit und... es dürfte allen klar sein, daß wir das Gesetz in dieser Form nicht verabschieden können. Wir stimmen ja noch nicht darüber ab. Das wäre natürlich verfrüht. Das ist mehr ein Vorentwurf zur Klärung der Stossrichtung. Und diese Richtung heissen wir ja auch gut.